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nicht möglich ist. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) nennt folgende Nottestamente: Bürgermeistertestament Das Bürgermeistertestament wird in Ausnahmefällen vor dem Bürgermeister des Aufenthaltsortes des [...] Notar nicht mehr aufgesetzt werden kann, da der baldige Tod des Erblassers befürchtet wird. Der Bürgermeister erstellt dann eine Niederschrift in Gegenwart von zwei Zeugen. Nachdem die Niederschrift vom Erblasser[mehr]

für Bürgerschaftliches Engagement Ihrer Gemeinde, Ihrer Stadt oder Ihres Landkreises. Im persönlichen Gespräch erhalten Sie Vorschläge für das passende freiwillige Engagement. Tipp: Bürgerschaftlich Engagierte [...] cherungsschutz, den das Land für bürgerschaftlich und ehrenamtlich Engagierte abgeschlossen hat, finden Sie bei der ecclesia Versicherungsdienst GmbH. Bürgerschaftlich Engagierte erhalten automatisch [...] Es gibt vielfältige Möglichkeiten, außerhalb von Beruf und Familie bürgerschaftlich aktiv zu sein und mitzumachen, beispielsweise in einem Verein, einer Initiative, einem Projekt oder einer Selbsthilfegruppe[mehr]

eit 01.01.2013 Änderung vom 13.11.2019 – in Kraft ab 01.01.2020 - 2 - Gemeinde Meckesheim ‐ Bürgermeisteramt ‐ RHEIN‐NECKAR‐KREIS B E T R I E B S S A T Z U N G für die Energie‐ und Wasserversorgung de [...] keine Betriebsleitung bestellt. Die nach dem Eigenbetriebs‐ gesetz der Betriebsleitung obliegenden Aufgaben werden vom Bürgermeister wahrge‐ nommen. Ihm obliegen damit insbesondere die laufende Betrie [...] legenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zu‐ ständig ist. Die Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen Gemeinderat und Bürgermeis‐ ter ergibt sich aus der Hauptsatzung der Gemeinde Meckesheim[mehr]

definiert darin Aufgaben und Meilensteinen. Alle diese Maßnahmen wurden 2022 mit Verbänden sowie Bürgerinnen und Bürgern intensiv diskutiert. Sie wurden systematisch begutachtet: auf ihre soziale, wirtschaftliche [...] Kommunen einen hilfreichen Handlungsrahmen. Sie sehen unter anderem die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern vor und müssen ambitionierte Klimaschutzziele einhalten. Dafür etablieren sie wichtige Z [...] entwickelt und zu einem passgenauen und effektiven Maßnahmenpaket kombiniert. Zudem werden Bürgerinnen und Bürger und andere Interessierte aktiv in den Erstellungs- und Umsetzungsprozess eingebunden. Rechtlich[mehr]

Einwohnersprechstunde statt. Dabei sollen Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit haben, sich mit Anliegen, Anregungen, Wünschen oder auch Kritik direkt an den Bürgermeister zu wenden. Angeboten werden vier Termine [...] Öffentliche Bekanntmachung des Bürgerentscheids Wegen der Verpachtung gemeindeeigener Grundstücke zur Errichtung und zum Betrieb von Windkraftanlagen wird ein Bürgerentscheid nach § 21 der Gemeindeordnung [...] hat der Unionsbürger eine Versicherung an Eides statt mit den Erklärungen nach § 3 Abs. 3 und 4 der Kom- munalwahlordnung beizufügen. Vordrucke für diese Erklärung hält das Bürgermeisteramt Meckes- heim[mehr]

Sie als Unionsbürger in einem anderen EU-Mitgliedstaat auch eine wirtschaftliche Tätigkeit ausüben, sei es als Selbständiger oder Angestellter. Arbeitserlaubnis: Unionsbürger und Unionsbürgerinnen benötigen [...] Wenn Sie Unionsbürger oder Unionsbürgerin sind, haben Sie das Recht auf Einreise, Aufenthalt und Niederlassung auf dem Gebiet eines anderen EU-Mitgliedstaates. Bei einem Aufenthalt von bis zu drei Monaten[mehr]

ene, die eine zentrale Rolle im ÖGD einnehmen, stehen in einem wichtigen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Die Kernaufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und damit der Gesundheitsämter sind: [...] als untere Gesundheitsbehörden in den Stadt- und Landkreisen sind Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger und Schnittstelle zwischen den verschiedenen Akteuren des Gesundheitswesens. Für besondere [...] Begutachtungen gibt es in den Gesundheitsämtern der Landkreise Karlsruhe, Breisgau-Hochschwarzwald, Ludwigsburg und Reutlingen sogenannte medizinische Gutachtenstellen.[mehr]

aufgrund der Einschulung am 16.09.2023, geschlossen. Bürgerbus für Meckesheim und Mönchzell Nutzen Sie das kostenlose Angebot! Bürgerinnen und Bürger die den Bus nutzen möchten, müssen nur im Rathaus anrufen [...] können diese Stoffe umweltgerecht entsorgt wer- den. Am Dienstag, den 12.09.2023 können die Bürgerinnen und Bürger Schadstoffe von 14.30 bis 17.00 Uhr, auf dem Lobbach- hallenvorplatz (Im Unterbrühl) beim [...] Fahrtziel nennen und dann werden sie ent- sprechend vom Bürgerbus abgeholt und inner- halb der Gemeinde Meckesheim zu Ihrem Ziel gebracht. Der Bürgerbus fährt aktuell von Dienstag bis Donnerstag zu folgenden[mehr]

Wahlrecht infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland verloren haben. Als Unionsbürger oder Unionsbürgerin sind Sie unter den gleichen Voraussetzungen wahlberechtigt. Personen, die keine Sta [...] Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart gelten entsprechende Voraussetzungen. Unionsbürgerinnen und Unionsbürger sind bei dieser Wahl aber nicht wahlberechtigt. Wählerverzeichnis In das Wählerverzeichnis [...] Gemeinde in der Region Stuttgart (Stadt Stuttgart und Landkreise Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und Rems-Murr-Kreis) ziehen, bleiben Sie für die Wahl der Regionalversammlung wahlberechtigt. Weitere[mehr]

Ebenfalls interessant im Zusammenhang mit den Einbürgerungen ist noch die sprunghaft angestiegene Zahl von eingebürgerten syri- schen Mitbürgerinnen und Mitbürgern (2019: 19, 2020: 48, 2021: 100). Sie könnte [...] dass die Bürgerinnen und Bürger das Volumen der Grünen Tonne plus dem individuellen Bedarf gebührenfrei anpassen kön- nen. Dieses gebührenfreie Angebot wird seitdem von den Bürgerin- nen und Bürgern des R [...] dass die Bürgerinnen und Bürger das Volumen der Grünen Tonne plus dem individuellen Bedarf gebührenfrei anpassen kön- nen. Dieses gebührenfreie Angebot wird seitdem von den Bürgerin- nen und Bürgern des R[mehr]