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eichnis eingetragen und können wählen. Der Bürgermeister ist berechtigt, vom Unionsbürger zur Feststellung seines Wahlrechts einen gültigen Identitätsausweis sowie eine Versicherung an Eides statt mit [...] schriftlichen Antrag hat der Wahlberechtigte ohne Wohnung zu versichern, dass er bei keiner anderen Stelle in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder seine Eintragung beantragt hat oder noch beantragen [...] Meckesheim, Friedrichstr. 10, 74909 Meckesheim bereit. Die Anträge auf Eintragung müssen schriftlich gestellt werden und – ggf. samt der genannten Erklärungen und eidesstattlichen Versicherung und Nachweisen[mehr]

oder Einsichtsfrist entstanden ist, c) wenn sein Wahlrecht im Widerspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses dem Bürgermeisteramt bekannt geworden [...] für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein Wahlberechtigter mit Behinderung kann sich für die Antragstellung der Hilfe einer anderen [...] Wahlberechtigte, die erst für die etwaige Stichwahl wahlberechtigt sind, werden, wenn sie bei der Aufstellung des Wählverzeichnisses bekannt sind, in das Wählerverzeichnis mit einem Sperrvermerk für die erste[mehr]

auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle übersenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebenen Stelle abgegeben werden. Der Wahlschein enthält [...] Stimme nur einmal und nur persönlich abgeben. Eine Ausübung des Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle des Wahlberechtigten ist unzulässig (§ 19 Abs. 1 Kom- munalwahlgesetz). Wahlberechtigte, die des [...] Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuchs). 9. Die Wahlhandlung sowie die anschließende Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des[mehr]

hen Ab‐ wasseranlagen betriebsfertig hergestellt sind. Wird die öffentliche Abwasseranlage erst nachErrichtung einer baulichen Anlage hergestellt, so ist das Grundstück innerhalb von sechs Mo‐ naten  [...] wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahlaufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle Zahl abgerundet werden [...] lle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet undNachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle Zahl abgerundet wer‐ den. (2)[mehr]

Lebensmitteln entsprechen. 3. Die Standinhaber haben an ihren Verkaufseinrichtungen an gut sichtbarer Stelle ihren Fa- miliennamen mit mindestens einem ausgeschriebenen Vornamen sowie ihre Anschrift in deutlich [...] Kraftfahrzeugen durch Marktbenutzer oder Dritter, - 5 - 7. das Befahren des Marktbereiches und das Abstellen von Fahrzeugen im Markt- bereich, sofern sie nicht als Verkaufseinrichtungen zugelassen sind, bzw [...] sind. So- fern sie nicht hygienisch verpackt sind, dürfen sie nur in Behältnissen auf den Boden ge- stellt werden. 4. Lebende Tiere dürfen nicht zum Verkauf angeboten werden. 5. Soweit es zur Durchführung[mehr]

einem beschließenden Betriebsausschuss obliegen. (2) Für den Eigenbetrieb wird keine Betriebsleitung bestellt. Die nach dem Eigenbetriebsge- setz der Betriebsleitung obliegenden Aufgaben werden vom Bürgermeister[mehr]

dnung und das Ei‐ genbetriebsgesetz vorbehalten sind. (2) Für den Eigenbetrieb wird keine Betriebsleitung bestellt. Die nach dem Eigenbetriebs‐ gesetz der Betriebsleitung obliegenden Aufgaben werden v [...] tes aufgeschoben werden kann, entscheidet der Bürgermeis‐ ter an Stelle des Gemeinderates. Die Gründe für die Eilentscheidung und die Art der Erledigung sind den Mitgliedern des Gemeinderates unverzüg[mehr]

Feuerwehr-Etat gedeckt. Diese sind führzeitig bei der Aufstellung des Haushaltes über den Feuerwehr- Bedarf anzumelden. (2) Für die Bereitstellung der Ehrennadel der Feuerwehr Meckesheim hat die Feuerwehr [...] Beschluss des Ausschusses verliehen werden. (2) Die Vorschläge sind in Form eines Antrages mit einer Darstellung der besonderen Ver- dienste des zu Ehrenden mindestens 4 Wochen vor der Ehrung bei der Gemeindeverwal- [...] hen Engagement für die Feuerwehr Meckesheim (Gesamtwehr) in der Funktion als Kommandant oder Stellvertreter, eine andere aktive Tätigkeit im Gesamt- ausschuss sowie Feuerwehrangehörige, die Tätigkeiten[mehr]

t und sein Stellvertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt. (6) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und sein Stellvertreter haben ihr Amt [...] ehörigen zum Feuerwehrkom- mandanten oder seinem Stellvertreter (§ 8 Abs. 2 Satz 3 FwG). Diese Bestellung endet mit der Bestellung eines Nachfolgers nach Absatz 5. (7) Gegen eine Wahl des ehrenamtlich [...] die Dauer von fünf Jah- ren bestellt. Der Feuerwehrkommandant kann die Bestellung nach Anhörung des Abtei- lungsausschusses widerrufen. Die Unterführer haben ihre Dienststellung nach Ablauf ihrer Amtszeit[mehr]

der zur Herstellung benötigt wird. Sie beträgt für jede angefangene Viertelstunde: 12,00 € / ZE 9.2. Für Ablichtungen (Fotokopien) und mittels Textautomat erstellte Mehrstücke werden erhoben: 9.2.1. [...] einer Person mehrfach auf verschiedenen Urkunden, aber aufgrund eines gleichzeitig gestellten Antrags beglaubigt, so kommt nur für die erste Unterschrift die volle Gebühr, für jede weitere die Hälfte de [...] 00 € / Fall 5.4. Wird die Abschrift, Ausfertigung, Fotokopie usw. von der Gemeinde/Stadt selbst hergestellt, so kommen die Schreibgebühren (Nr.9) hinzu. 6. Bescheinigungen 6.1. von Bestätigungen, Zeugnisse[mehr]