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Eigenbetriebssatzung.pdf

eit 01.01.2013 Änderung vom 13.11.2019 – in Kraft ab 01.01.2020 - 2 - Gemeinde Meckesheim ‐ Bürgermeisteramt ‐ RHEIN‐NECKAR‐KREIS B E T R I E B S S A T Z U N G für die Energie‐ und Wasserversorgung de [...] keine Betriebsleitung bestellt. Die nach dem Eigenbetriebs‐ gesetz der Betriebsleitung obliegenden Aufgaben werden vom Bürgermeister wahrge‐ nommen. Ihm obliegen damit insbesondere die laufende Betrie [...] legenheiten des Betriebs, soweit nicht der Gemeinderat zu‐ ständig ist. Die Abgrenzung der Zuständigkeit zwischen Gemeinderat und Bürgermeis‐ ter ergibt sich aus der Hauptsatzung der Gemeinde Meckesheim[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.02.2022
Ehrenordnung.pdf

oder ihrer Bürger in besonderer Weise verdient gemacht haben oder 2. auf Grund ihrer Persönlichkeit, ihrer Haltung oder ihres Wirkens die besondere Wertschätzung und Hochachtung der Bürgerschaft gewonnen [...] angemessenen Rahmen vor. 3. Anträge auf Ehrung sind schriftlich an den Bürgermeister zu richten. Antragsbe- rechtigt sind der Bürgermeister und die Mitglieder des Gemeinderates bzw. die Mitglieder des Orts [...] Besitzstandswahrung. VIII. Nachträgliche Ehrungen bei Sterbefällen 1. - Ehrenbürger Nachruf und Kranz - 3 - -aktive u „ frühere Bürgermeister Nachruf und Kranz -aktive Gemeinderäte Nachruf und Kranz -aktive [mehr]

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Zuletzt geändert: 11.02.2022
Ehrungsordnung.pdf

Meckesheim Legende: Neufassung vom 28.01.2015 – In Kraft seit 01.02.2015 - 2 - Gemeinde Meckesheim - Bürgermeisteramt - RHEIN-NECKAR-KREIS Änderung und Neufassung der E H R U N G S O R D N U N G für die Gemein [...] Ehrung bei der Gemeindeverwal- tung – Ordnungsamt einzureichen. (3) Die Ehrungsanträge werden dem Bürgermeister zur Genehmigung vorgelegt. (4) Für die Berechnung der Dienstzeiten gelten die jeweiligen Verw [...] Kreisfeuerwehrverbandes Rhein-Neckar anzuwenden. Sie sind in Absprache zwi- schen Feuerwehr und Bürgermeister zu benennen. (6) Von dieser Regelung unberührt bleiben die Bestimmungen zur Verleihung der Ehrenmit-[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.02.2022
Feuerwehrsatzung_2_.pdf

Eine Ablehnung ist dem Gesuchsteller vom Bürgermeister schriftlich mitzuteilen. (6) Jeder Angehörige der Gemeindefeuerwehr erhält auf Antrag einen vom Bürgermeister ausgestellten Dienstausweis. § 4 Beendigung [...] und der Gerätewarte zu über- wachen, 7. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, 8. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. - 10 - Die Gemeinde hat ihn bei [...] Neufassung vom 26.01.2011 – In Kraft seit dem Tag nach Bekanntgabe - 2 - Gemeinde Meckesheim - Bürgermeisteramt - RHEIN-NECKAR-KREIS Änderung und Neufassung der F E U E R W E H R S A T Z U N G der Gemeinde[mehr]

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Erschliessungsbeitragssatzung_2_.pdf

Meckesheim Legende: Fassung vom 29.11.2006 – in Kraft seit 01.01.2007 - 2 - Gemeinde Meckesheim - Bürgermeisteramt - RHEIN-NECKAR-KREIS Neufassung der S A T Z U N G über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen [...] Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2007 in Kraft. Meckesheim, den 29.11.2006 gez. Moos Bürgermeister Hinweis über die Verletzung von Verfahrens- und/oder Formvorschriften nach § 4 Abs. 4 der Gem[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.02.2022
Feuerwehrkostenersatzsatzung_1_.pdf

- 1 - Gemeinde Meckesheim ‐ Bürgermeisteramt ‐ RHEIN‐NECKAR‐KREIS Änderung und Neufassung der K O S T E N E R S A T Z S A T Z U N G für Kosten der freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Meckesheim vom 01 [...] o‐ der die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind Meckesheim, den 20.03.2019 Brandt Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.02.2022
2021-12-01_Verwaltungsgebuehrensatzung.pdf

Ursprungsfassung vom 21.07.2021 – Geltungskraft seit 01.12.2021 - 2 - Gemeinde Meckesheim ‐ Bürgermeisteramt ‐ RHEIN‐NECKAR‐KREIS Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche  [...] der die Bekannt‐ machung der Satzung verletzt worden sind. Meckesheim, den 21.07.2021 Brandt Bürgermeister martin.stricker Stempel[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.02.2022
Vergnuegungssteuersatzung_1_.pdf

1. Änderungsatzung vom 22.09.2021 – Geltungskraft ab 01.01.2022 - 2 - Gemeinde Meckesheim ‐ Bürgermeisteramt ‐ RHEIN‐NECKAR‐KREIS Änderung und Neufassung der V E R G N Ü G UN G S S T E U E R S A T Z U N G [...] steuer vom 01.01.1995 mit Änderungssatzung vom 01.01.2002. Meckesheim, den 13.06.2018 Brandt Bürgermeister Hinweis über die Verletzung von Verfahrens‐ und/oder Formvorschriften nach § 4 Abs. 4 Ge‐ mei[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.02.2022
Streupflichtsatzung_1_.pdf

Legende Neufassung vom 18.09.2013 – in Kraft seit dem 28.09.2013 - 2 - Gemeinde Meckesheim - Bürgermeisteramt - RHEIN-NECKAR-KREIS Änderung und Neufassung der S T R E U P F L I C H T S A T Z U N G der Gemeinde [...] gemäß § 4 Abs. 4 und 5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg unbeacht- lich, wenn nicht der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 der Gemeindeordnung für Ba- den-Württemberg wegen der Gesetzwidrigkeit [...] Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Meckesheim, den 18.9.2013 Hans-Jürgen M o o s Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.02.2022
Satzung_ueber_Erhebung_von_Kostenerstattungsbetraegen.pdf

Erstfassung vom 25.03.1998 – in Kraft seit Tag nach Bekanntmachung - 2 - Gemeinde Meckesheim - Bürgermeisteramt - RHEIN-NECKAR-KREIS Erstfassung der S A T Z U N G Zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen [...] des Kostenerstattungsbetrages Diese Satzung tritt am Tage nach der Bekanntmachung in Kraft. Der Bürgermeister: Koch - 4 - Hinweis über die Verletzung von Verfahrens- und/oder Formvor­schriften nach § 4 Abs[mehr]

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