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Kreisel Ortswappen
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Beraten & Beschlossen

Sitzung des Ortschaftsrats am 17.07.2024

icon.crdate05.08.2024

Kurzbericht der Gemeindeverwaltung

1. Feststellung des Protokolls aus der OR-Sitzung am 04.06.2024

Das Protokoll der Ortschaftsratssitzung am 04.06.2024 wurde festgestellt.

2. Ehrungen

In Anerkennung der Verdienste um Bürger und Gemeinde überreichte Bürgermeister Brandt Urkunden und Ehrengaben des Gemeindetags Baden-Württemberg:

für 10 Jahre kommunalpolitische Arbeit

  • Frau Corina Gehrig

für 25 Jahre kommunalpolitische Arbeit

  • Herr Marc Vettermann

3. Verabschiedung der ausscheidenden Ortschaftsräte

Aus dem Ortschaftsrat schieden aus:

  • Frau Corina Gehrig | MuM | Mitglied von 25. Juli 2014 bis 17. Juli 2024
  • Herr Peter Reinhard | CDU | Mitglied von 5. Dezember 2023 bis 17. Juli 2024

Bürgermeister Brandt verabschiedete die ausscheidenden Ortschafträte in würdiger Form.

4. Verpflichtung der neu gewählten Ortschaftsräte

Bürgermeister Brandt wies die neu gewählten Ortschaftsräte auf ihre Rechte und Pflichten hin und verpflichtete sie durch Handschlag.

Die Verpflichtungsformel lautet:

„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“

5. Wahl einer Ortsvorsteherin / eines Ortsvorstehers

Nach § 71 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) wird die Ortsvorsteherin / der Ortsvorsteher nach der Wahl der Ortschaftsräte (§ 69 Abs. 1 GemO) vom Gemeinderat auf Vorschlag des Ortschaftsrates aus dem Kreis der zum Ortschaftsrat wählbaren Bürger gewählt.

Der Ortschaftsrat beschloss durch offene Wahl einstimmig, den Ortschaftsrat Herrn Marcel Gengenbacher als Ortsvorsteher vorzuschlagen.

6. Wahl einer stellv. Ortsvorsteherin / eines stellv. Ortsvorstehers

Nach § 71 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) wird die Stellvertreterin / der Stellvertreter der Ortsvorsteherin / des Ortsvorstehers aus der Mitte des Ortschaftsrates gewählt.

Aus dem Ortschaftsrat wurden Frau Silke Ohlheiser und Herr Dominik Nilewski als Bewerber vorgeschlagen. Der Ortschaftsrat entschied anschließend durch geheime Wahl, den Ortschaftsrat Herrn Dominik Nilewski als stellv. Ortsvorsteher vorzuschlagen. Die Entscheidung fiel im 3. Wahlgang durch Losentscheid.